Medien

 Unsoziales Deutschland
Meinungsänderung bei der OECD
 

Dass die Kluft zwischen arm und reich seit Jahren zunimmt, ist ei offenes Geheimnis. Dass Deutschland im Vergleich mit anderen OECD-Staaten seit Jahren schlecht abschneidet und nur im Mittelfeld liegt, überrascht daher schon lange nicht mehr.

Aber das die Ungleichheit in Deutschland überdurchschnittlich zugenommen hat ist jedoch bemerkenswert.

Schuldenfrei in 10 Jahren

Alternative/n zum Sparen zu Lasten Sozialbenachteiligter

Wenn es um die Staatsschulden geht, so scheint unter vielen Politikern Übereinstimmung zu herrschen, dass es nur einen Weg gibt:
Sparen, sparen, sparen
Nichts gegen sinnvolles sparen, denn es wird nach wie vor viel unsinniges finanziert bzw. Geld zum Fenster herausgeschmissen. Darauf verweist regelmäßig der Steuerzahlerbund mit seinem Schwarzbuch.

Anderseits beklagen viele, dass insbesondere die Kommunen aber auch die Länder chronisch unterfinanziert sind.
Alles Sparen der letzten Jahre hat letztlich dazu geführt, dass die Reichen noch reicher und die Vermögenden noch vermögender geworden sind, während gleichzeitig zu Lasten von Sozial- und Bildungsbenachteiligten gespart worden ist.

 Leitartikel FR zur Hartz IV "Reform"
 Interview mit Sozialrichter Borchert

In einem am 04.12.2010 erschienen Leitartikel in der Frankfurter Rundschau beschäftigt sich Stephan Hebel  mit der jetzt im Bundestag verabschiedeten Hartz IV "Reform und beschreibt sie als das, was sie ist nämlich eine Form der Ausgrenzung und eine Bestimmung der Würde nach Kassenlage.
 
 http://www.fr-online.de/politik/meinung/eine-form-von-ausgrenzung/-/1472602/4893882/-/index.html

Bereits in der am 03.12.2010 erschienenen Ausgabe der Frankfurter Rundschau hatte der Sozialrichter Jürgen Borchert, Vorsitzender des 6. Senat des hessischen Landessozialgerichts, das Gesetz massiv kritisiert und von gravierenden Ungereimheiten gesprochen. Zudem machte er deutlich, dass das Gesetz so nicht bleiben wird und bald (wieder) in Karlsruhe landen dürfte.

http://www.fr-online.de/politik/-das-gesetz-wird-so-nicht-bleiben-/-/1472596/4890850/-/index.html

Familienminsterin Köhler unterstützt Kochs Hetze

Stigmatisierung von Erwerbslosen als Faule

 

Bundesfamilienminsterin Kristin Köhler haut in die gleiche Kerbe wie ihr hessischer Parteikollege Ministerpräsident Koch.