Hartz IV - Eine Erfolgsgeschichte

DruckversionDie Seite versendenPDF-Version

Stellen sie sich vor, sie lebten in einem Staat, in dem Menschen eine soziale Sicherheit genießen. Von einem Job könne man leben, bei Arbeitslosigkeit drohe einem keine Armut oder sogar Hunger, keine Zwangsumsiedlung, keine Totalüberwachung eines bürokratischen Monsters und kein Ausschluss der Kinder von der Bildung und damit der Zukunftschancen.

Diese, sagen wir mal Errungenschaften, möchten sie beseitigen. Sie setzen sich folgende Ziele:

- Die Einkommen in den unteren Lohngruppen sollen sinken.

- Arbeitnehmer-Rechte sind Ihnen ein Dorn im Auge

- Sie wollen nicht, dass alle die gleiche Versorgung zur Erhaltung der Gesundheit erhalten

- Erwerbslose sollen gezwungen werden Familie, Freunde, Bekannte und soziales Umfeld aufzugeben, um sich irgendwo für Billiglöhne in den Dienst zu stellen

- Mitarbeiter in den Unternehmen sollen unselbständig und ängstlich nur den Befehlen der Unternehmensleitung gehorchen.

- Beschäftigte sollen auf Urlaub verzichten, jederzeit bereit sein, Überstunden zu leisten, trotz Krankheit zur Arbeit gehen und ihre Kinder (mangels qualifizierter Betreuung) verwahrlosen lassen

- Die Oberschicht soll sich maßlos bereichern dürfen, während die untere Schicht von aller gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen werden soll. Diese sollen den Herrschaften dienen.

Kurz um, Bildungs- und Berufsaussichten sollen privatisiert werden, bei unterschiedlichen Vorraussetzungen. Das heißt wenn die Eltern geringe Qualifikationen und wenig Geld haben, so sollen es auch die Kinder. Es soll verhindert werden, das die Kinder der Wohlhabenden unliebsame Konkurrenz aus der unteren Bevölkerungsschicht beim Zugang zu Ausbildung und Studium bekommen. Die daraus resultierende Gruppe der Chancenlosen soll aber dem Staat (welcher sich im Besitz der Oberschicht befindet) nichts kosten. Daher sollen diese als Produktions-Erntehelfer, oder zur Aufpeppelung der Sprösslinge in Familien der Oberschicht in haushaltsnahen Dienstleistungen (wird vom Staat über Steuerrückerstattung finanziert) in Sklaverei-ähnlichen Beschäftigungsverhältnissen eingesetzt werden.

Ihre Vorbilder sind die Staaten USA (keine soziale Absicherung) und China (keine soziale Absicherung und keine Menschenrechte).

Ja tatsächlich, die Hartz-Gesetze sind ein voller Erfolg. Diese Ziele rücken immer näher.

  Um so weniger verwunderlich, dass zur Zeit das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) mit Zahlen an die Öffentlichkeit tritt, die belegen sollen, dass das Armutsrisiko durch Hartz IV gesunken sei. Die Armutsrisikoquote sei binnen Jahresfrist von 18 auf 16,5 Prozent zurück gegangen. Dies ist aber keine Bestätigung von Harzt IV, sondern im Gegenteil, dessen Widerlegung. Denn die Zahlen sagen lediglich aus, das nur zwei Prozent der untersten Bevölkerungsschicht vom Aufschwung profitiert hat, jedoch 100 % der obersten Bevölkerungsschicht!

 Das fatale daran ist, das die Wissenschaft daran mitgewirkt hat und mit technokratischem Kalkül die Voraussetzungen für diesen als Reform getarnten Sozialabbau, geschaffen hat. Damit hat sich ein Teil der Wissenschaft für eine politische Ideologie in den Wagen spannen lassen. Das hat es zuletzt in einem noch größeren Umfang im dritten Reich unter Hitler gegeben, wo die Wissenschaft sich hat einspannen lassen für Rassismus und Krieg.

Ich betone natürlich, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, dass ich dies nicht gleichsetzen will. Aber trotzdem muss man die Ähnlichkeiten aufzeigen, um zu warnen, dass dies einmal ähnliche Folgen haben könnte. Auch wenn hier vordergründig kein Rassismus im Spiel ist, trifft es eine ganze Bevölkerungsschicht, die die Unterdrückung auf viel subtilere Art zu spüren bekommt.

Brauchen Sie Hilfe oder haben Sie Fragen: Email an info[at]arbeitslos-bonn.de oder benutzen sie das Kontaktformular
kleines Logo Arbeitslosengruppe Bonn/Rhein-SiegGewerkschaftliche Arbeitslosengruppe in der Region Bonn-Rhein-Sieg c/o GEW, Stadtverband Bonn; Kontakt: Horst Lüdtke Tel. 0228/ 65 39 55 Das Treffen findet jeden 2. Donnerstag im Monat statt.