Dezember 2009

Ein breites, gesellschaftliches Bündnis ruft auf zum Protest
gegen die Kultusministerkonferenz am 10. 12 2009 in Bonn

Wer sind wir?
Wir sind SchülerInnen, Azubis und Studierende vom Bildungsstreik, Erwerbslose aus den Erwerbsloseninitiativen und Arbeiter und Angestellte aus den Gewerkschaften.
Im Jahr 2009 gab es viele große Proteste gegen die Politik von Bundesregierung, Landesregierungen und Großkonzernen: Gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf die Schultern der arbeitenden Menschen, Erwerbslosen, SchülerInnen, Azubis, Studierenden und Rentner demonstrierten in Frankfurt und Berlin am 28.3. mehr als 55.000 Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“. Am 16. Mai forderten mehr als 100.000 Menschen in Berlin auf einer großen, vom DGB organisierten Demo, „Profiteure zur Kasse!“. Und am 17. Juni demonstrierten SchülerInnen, Azubis, Studierende und erwerbslose Jugendliche für ein anderes, besseres Bildungssystem ohne überfüllte Klassen, ohne Ausbildungsplatzmangel ohne Studiengebühren und gegen die explodierende Jugendarbeitslosigkeit. Mehr als 270.000 Jugendliche haben an diesem Tag ein klares Signal an Politik und Wirtschaft gegeben: Dass sie die Schnauze gestrichen voll haben.
Erster Erfolg der Proteste: Die Einführung der Studiengebühren hat nicht nur gestoppt, sondern der Wind hat sich gedreht. Und zwar sind in Hessen, in Schleswig-Holstein und im Saarland Studiengebühren wieder abgeschafft worden. Die Bildungsstreik-Bewegung hat nun auf ihrem bundesweiten Treffen in Münster zu Protesten und der Blockade der Kultusministerkonferenz („KMK“) aufgerufen. Und die größten Organisationen der Arbeiter, Angestellten und Erwerbslosen Deutschlands, der DGB Köln/Bonn, attac Bonn und das Erwerbslosen Forum Deutschland, sind mit dabei gegen die „KMK“.
Gemeinsam sind wir stark!  mehr...