Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB Bonn-Rhein-Sieg

"Krach schlagen statt Kohldampf schieben" hieß das Motto der Demo am 10.10.10 in Oldenburg.
Ein gutes Datum und ein guter Auftakt! Wie die Videos zeigen, sind wir keine isolierten Schicksale. Es nahmen nicht nur Erwerbslose teil, sondern auch Bauern, Kleinunternehmer, Rentner, Arbeiter und Viele die dem Versuch der Bundesregierung, die verschiedenen Gesellschaftsgruppen gegeneinander auszuspielen, nicht folgten.
Neben der Forderung nach 80,-€ mehr Geld als notwendige Sofortmaßnahme, galt diese Demonstration auch als Brücke zwischen den verschiedenen Gesellschaftsgruppen. Es wurde gezeigt, dass die unsoziale Politik der Bundesregierung sich gegen alle Schichten der Bevölkerung richtet. "Erwerbstätige gegen Erwerbslose", "Steuerzahler gegen Empfänger von Transferleistungen",  ist das Motto der diskriminierenden Ausgrenzungspolitik der Bundesregierung, die sich mit der offensichtlichen Missachtung des Bundesverfassungsgerichts durch die Trickserei bei der Berechnung der Regelsätze lächerlich gemacht hat. Der Bundesregierung wurde vom Bundesverfassungsgericht auferlegt, die Regelsätze für Hartz IV nachvollziehbar an dem wirklichen Bedarf auszurichten.
Die Bundesregierung hat sich daran nicht gehalten und hat mit vielen Tricks bei der Wahl der Referenzgruppe, die zur Bemessung herangezogen wurde, die Regelsätze nach politischer Vorgabe zugeschnitten. Dies ist ein unglaublicher Vorgang und darf in einer Demokratie nicht vorkommen!
Hier gegen protestierten die Teilnehmer lautstark und trommelten auf mitgebrachten Töpfen, Pfannen, Topfdeckeln und Kanister. Dies hat die Aufmerksamkeit auf sich gelenkt und den Teilnehmern selbst Mut gemacht.
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